Polenz in der Presse
| 03.12.2012, 14:40 Uhr |
Polenz kritisiert Geheimhaltungspraxis für Rüstungsexporte
Berichte über neues Waffengeschäft mit Saudi-Arabien sorgen für Spekulationen
Ruprecht Polenz im Gespräch mit Jasper Barenberg am 03.02.2012
Für eine offene Diskussion über geplante Waffenlieferungen in Spannungsgebiete sei eine frühere Information durch die Bundesregierung nötig als bisher, findet der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz.
Jasper Barenberg: Nach der Debatte um Panzer vom Typ Leopard II erwägt die Bundesregierung offenbar möglicherweise ein weiteres Waffengeschäft mit Saudi-Arabien. Der "Spiegel" berichtet heute von einer offiziellen Anfrage, in der es um mehrere hundert Radpanzer des Modells Boxer geht. Schon rügt die Opposition das mögliche Geschäft.
Darf Deutschland Kriegsgerät an ein autoritäres undemokratisches Regime wie Saudi-Arabien liefern und zeichnet sich ein Abschied von der bisher ausdrücklich zurückhaltenden Exportpolitik Berlins ab? Die Diskussion darüber ist abermals in vollem Gange. Am Telefon ist Ruprecht Polenz, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag.
Schönen guten Morgen, Herr Polenz.
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| 21.11.2012, 15:54 Uhr |
Polenz im Interview zum Patriot-Einsatz an türkischer Grenze
Ruprecht Polenz im Interview mit Focus-Online, vom 21.11.2012
Deutschland soll gemäß der Nato-Regeln die Türkei mit Patriot-Raketen unterstützen, um ein Signal an Syrien zu senden, findet CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz. Die Gefahr, dass die Bundeswehr in einen Krieg hineingezogen wird, sieht er dadurch nicht.
Zu dem in Deutschland umstrittenen Einsatz von Patriot-Raketen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), im Gespräch mit FOCUS Online: „Der Einsatz von Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze ist ein nicht zu unterschätzendes psychologisches Signal. Es bedeutet der syrischen Führung: Leg Dich nicht mit der Türkei an, sonst legst Du Dich mit der gesamten Nato an.“
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| 19.11.2012, 14:57 Uhr |
Polenz: Israelische Bodenoffensive birgt großes Eskalationspotenzial
CDU-Politiker hofft auf Waffenstillstand im Nahhostkonflikt Ruprecht Polenz im Interview des Deutschlandfunk mit Sandra Schulz vom 19.11.2012.
Bei der Suche nach einer Lösung im Nahostkonflikt, müsse auch über die Blockadepolitik Israels gesprochen werden, sagt Ruprecht Polenz (CDU). Solange es wirtschaftlich für die 1,5 Millionen Menschen im Gazastreifen keine Perspektive gebe, werde das ein Nährboden für Gewalt bleiben.
Sandra Schulz: Mitgehört hat Ruprecht Polenz (CDU), er ist der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Herr Polenz, guten Morgen.
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| 15.11.2012, 14:22 Uhr |
Polenz im Interview zum Konflikt zwischen Israel und der Hamas
Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, im Gespräch mit Rudolf Geissler für das SWR2 Tagesgespräch, vom 15.11.2012.
Zum Konflikt zwischen Israel und der Hamas: "Es ist sicherlich eine Eskalation zu befürchten"
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU) befürchtet eine weitere "Eskalation" des aktuellen Konflikts zwischen Israel und der Hamas. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Polenz, die Hamas werde auf die gezielte Tötung ihres Kommandeurs al-Dschabari vermutlich mit "Vergeltungsaktionen" reagieren. Israel habe sicherlich "alles Recht", sich gegen die Raketenangriffe zu wehren und al-Dschabari wegen seiner früheren Mitverantwortung für Selbstmordanschläge zur Rechenschaft zu ziehen. Allerdings habe er sich "gewundert", sagte Polenz, dass al-Dschabari zu diesem Zeitpunkt getötet worden sei. Schließlich habe der militärische Hamas-Führer eben erst im offiziellen Auftrag seiner Palästinenserorganisation versucht, die Raketenattacken auf Israel zu unterbinden. Der jüngste Beschuß israelischer Städte sei auch nach Informationen der Vereinten Nationen nicht auf die Hamas, sondern auf radikale salafistische Gruppen zurück zu führen.
Wortlaut des Live-Gesprächs:
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| 12.11.2012, 16:55 Uhr |
Polenz: "Wohlfahrtsgewinne für beide Kontinente"
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), setzt sich für die Einrichtung einer transatlantischen Freihandelszone ein.
Dies würde "Wohlfahrtsgewinne für beide Kontinente bewirken" und helfen, die Staatsschuldenkrise zu lösen, sagte Polenz in einem am Montag, 12. November 2012 erschienenen Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament".
(Vorabmeldung vom 7.11. auf der Internetseite des Deutschen Bundestages)
Gleichzeitig müsse sich Europa in Zukunft stärker darauf einstellen, Sicherheitsprobleme auf dem Kontinent und an seiner Peripherie ohne Hilfe der USA zu lösen. "Die USA werden, was die sicherheitspolitische Ordnungsfunktion in Europa angeht, nicht mehr so stark gebraucht", sagt Polenz.
Herr Polenz, was bedeuteten vier weitere Jahre Präsidentschaft Barack Obama für Europa?
Zuerst Kontinuität. Wir sollten außerdem als Europäer die Initiative für eine transatlantische Freihandelszone ergreifen. Das würde Europa und Nordamerika noch enger zusammen bringen und Wohlfahrtsgewinne für beide Kontinente bewirken. Diese positiven Impulse für die Wirtschaft würden sowohl den USA wie uns Europäern helfen, die Probleme der hohen Staatsschulden, die wir beide haben, zu lösen.
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| 12.11.2012, 14:31 Uhr |
Polenz: "Amerika kann nicht mehr alle Konflikte allein lösen“
Ruprecht Polenz im Interview mit FOCUS Online, vom 09.11.2012.
Barack Obama bleibt für vier weitere Jahre Präsident der USA. Wie sieht Deutschland seine Wiederwahl? Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), gibt Antworten.
FOCUS Online: Was bedeutet die Wiederwahl von Barak Obama für die transatlantische Zusammenarbeit?
Ruprecht Polenz: „Ich bin froh, dass wir jetzt wieder Klarheit haben, wer die nächsten vier Jahre Präsident ist. In den letzten Monaten herrschte bei allen wichtigen Themen Stillstand, weil in Nahost und anderswo auf die Entscheidung gewartet wurde. Ich hoffe, dass Obama bei den außenpolitischen Prioritäten bleibt, die er bei seinem Amtsantritt vor vier Jahren als Agenda verkündet hat, für die er auch Friedensnobelpreis bekommen hat.“
FOCUS Online: Das heißt kein Krieg mit Israel gegen den Iran?
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| 08.11.2012, 14:59 Uhr |
Polenz zu Gast in der Sendung ZDF log-in
"Barack, Burger, Bagel: Haben wir die Amerikaner satt?"
Darüber diskutierten u.a. Ruprecht Polenz, Dieter Dehm und Cynthia Barcomi, am 7. November, um 22.20 Uhr in der Sendung ZDF log in.
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| 07.11.2012, 17:03 Uhr |
Polenz: Kein größerer Konflikt kann ohne die USA gelöst werden
CDU-Politiker zu den außenpolitischen Herausforderungen Obamas
Das Gespräch führte Bettina Klein, am 7.11.2012, im Deutschlandfunk.
Nachdem klar sei, wer die USA für die kommenden Jahre führe, müsse nun der "Stand by"-Modus in der Außenpolitik aufgegeben werden, meint Rupert Polenz (CDU). Nach wie vor seien der Nahost-Konflikt, das Verhältnis zu Russland und das Ausstrecken einer Hand zur islamischen Welt die wichtigsten Themen.
Bettina Klein: Zugeschaltet ist der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, er ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag. Guten Morgen, Herr Polenz.
Ruprecht Polenz: Einen schönen guten Morgen.
Klein: Ich grüße Sie! - Ihre erste Reaktion, nun, da es ja fast offiziell zu sein scheint, dass Barack Obama wiedergewählt wurde.
Polenz: Ich denke, mit dem Eingeständnis von Mitt Romney, dass er verloren hat, ist die Sache entschieden und wir warten auf die Rede von Obama, wo er sich bei seinen Wählern bedankt und eine erste Ankündigung machen wird, welche Politik er betreibt. Es ist gut, dass es eine Entscheidung gibt - ich hoffe, dass sie auch deutlich und klar im Ergebnis ausfällt; noch sind ja nicht alle Staaten völlig ausgezählt -, weil das auch zur Befriedung beitragen könnte, als wenn man das Gefühl hat, es war überall ganz, ganz knapp und möglicherweise kann man dann doch noch juristisch an der einen oder anderen Stelle nachbohren.
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| 07.11.2012, 16:53 Uhr |
Polenz zur US-Wahl im ARD Morgenmagazin
Ruprecht Polenz im ARD-Morgenmagazin, vom 6.11.2012.
Hier gibt es das Video.
Egal wie die Präsidentenwahl in den USA ausgehen wird: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Ruprecht Polenz erwartet für die Politik in Europa keine Veränderungen: "Bei der letzten außenpolitischen Debatte hat man gesehen, dass beide sehr eng beieinander sind - auch wenn Romney etwas stärker die Führungsansprüche Amerikas betont und das Spiel Amerikas in der Welt wieder etwas stärker betont, als das unter Obama der Fall war." Doch auch unter Romney sehe er keine wesentlichen Veränderungen in der amerikanischen Außenpolitik, sagte Polenz.
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| 07.11.2012, 16:47 Uhr |
"Für Deutschland macht es keinen großen Unterschied"
Ruprecht Polenz in der Radiosendung radioWelt auf Bayern2 im Interview mit Thomas Meyerhöfer am 06.11.2012
Die USA bereitet sich auf die Wahlnacht vor, gespannt auf den Ausgang. Doch was bedeutet das Ergebnis für das deutsch-amerikanische Verhältnis? Ruprecht Polenz, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, rechnet unabhängig vom Ausgang nicht mit Veränderungen.
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