Ruprecht Polenz - Ihr Bundestagsabgeordneter für Münster

Polenz in der Presse

23.01.2013, 18:58 Uhr

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Polenz im Inforadio: Israel hat gewählt

Bei der Wahl in Israel hat sich überraschend ein Patt ergeben. Dennoch wird erwartet, dass Ministerpräsident Netanjahu mit der Bildung der Regierung beauftragt wird. Ein Gespräch mit Ruprecht Polenz, CDU, Nahost-Experte und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl musste der Likud-Block zwar deutliche Verluste hinnehmen. Neuesten Hochrechnungen zufolge kam er aber auf 31 der 120 Parlamentssitze. Allerdings hat sich ein Patt zwischen den Lagern ergeben. Dennoch wird erwartet, dass Netanjahu als Vertreter der stärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Er kündigte an, ein möglichst breites Bündnis bilden zu wollen.

Im rbb-inforadio sagte Polenz, dass die Wahl eine Überraschung war: Netanjahus Bündnis hat beträchtlich verloren – allerdings nicht zu Gunsten der rechten Partei „jüdisches Heim“ um Naftali Bennett. Der erwartete Rechtsruck ist also ausgeblieben.

Zweitstärkste Kraft ist eine Partei aus dem mittleren Spektrum geworden: Jesch Atid, die Partei um den ehemaligen Fernsehmoderator Jair Lapid.

Polenz geht davon aus, dass nicht nur die Siedlungspolitik, sondern vor allem innenpolitische Fragen eine große Rolle bei der Wahl gespielt haben: Wohnungsprobleme und soziale Unzufriedenheit.

Koalitionsverhandlungen werden schwierig

Bisher liegen noch keine endgültigen Ergebnisse vor. Den bisherigen Zahlen zufolge kann Netanjahus rechtskonservatives Bündnis aus Likud und Israel Beitenu 31 der 120 Parlamentssitze erwarten - deutlich weniger als die bislang 42 Mandate und auch weniger als nach letzten Umfragen zu erwarten war.

Mit seinen bisherigen Koalitionären aus dem nationalistischen und ultrareligiösen Lager kann Netanjahu dennoch auf eine wackelige Mehrheit aus 61 Mandaten hoffen. Es ist aber nicht unwahrscheinlich, dass sich Netanjahu mit dem Politneuling Jair Lapid arrangieren, dessen der Mitte zugerechnete Partei unerwartet gut abschnitt.

Polenz sagte im rbb-Inforadio, es sei interessant, dass Lapid eine mögliche Koalition mit Netanjahu an eine Bedingung knüpfte: Seine Jesch Atid-Partei solle nicht die einzige aus dem mittleren Spektrum sein, die die Koalition mit Netanjahu einginge. So wolle Lapid verhindern, sagt Polenz, Teil eines nach rechts ausgreifenden Bündnisses zu werden.

Über die Wahl in Israel sprach Sabine Beckmann mit Ruprecht Polenz, CDU, Nahost-Experte und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Polenz im Inforadio: Israel hat gewählt

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