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19.09.2013
Polenz freut sich über die Freilassung der iranischen Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh

„Über die Freilassung der iranischen Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh freue ich mich sehr.“ teilt Münsters Bundestagsabgeordneter Ruprecht Polenz (CDU) mit. 

Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages“, hatte sich selbst für die Freilassung Sotoudehs eingesetzt. In einem Brief an den Präsidenten des Irans, Rohani, in dem er ihm im Juni zu seiner Wahl gratulierte, bat er gleichzeitig: 

„Sie haben sich im Wahlkampf auch zu den Menschenrechten im Land geäußert und angekündigt, für eine Verbesserung einzutreten. Deshalb möchte ich Sie auf den Fall der Iranerin Nasrin Sotoudeh aufmerksam machen. Sie ist eine bekannte Menschenrechts­anwältin, 49 Jahre alt und Mutter zweier Kinder. Sie setzte sich als Anwältin bevorzugt für Jugendliche ein, denen die Todesstrafe drohte, für politische Gefangene und Menschenrechtsverteidiger. Im Januar 2011 wurde Nasrin Sotoudeh von einem Revolutionsgericht nach einem unfairen Verfahren wegen „Verbreitung von Propaganda gegen das System“ und „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“ und wegen der Mitgliedschaft im Zentrum für Menschenrechtsverteidiger in Teheran zu zuerst elf Jahren Haft verurteilt, die Strafe wurde nach einem Berufungsverfahren auf sechs Jahre gemindert. Außerdem erhielt sie ein Berufsverbot für zehn Jahre. Seit ihrer Verhaftung befindet sich Nasrin Sotoudeh im Evin-Gefängnis in Teheran, längere Zeit in Einzelhaft. Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie Frau Sotoudeh ermöglichen würden, dass sie sich möglichst bald wieder als Anwältin für Recht und Gesetz einsetzen kann.“




13.09.2013
Polenz legt Rechenschaftsbericht vor
Arbeitsbericht für endende Legislatur vorgestellt

Ruprecht Polenz hat auf einer Pressekonferenz seinen Rechenschaftsbericht für die Jahre 2009 bis 2013 vorgestellt. Hier können sie den Rechenschaftsbericht abrufen.



09.09.2013
Ruprecht Polenz reist nach Washington

Vom 10. bis zum 12. September 2013 reist Münsters Bundestagsabgeordneter Ruprecht Polenz (CDU) in die USA. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat Polenz, der auch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages ist, eingeladen, unter der Überschrift „Arab States in Transition“ (Die arabischen Staaten im Umbruch) diverse Gespräche und Diskussionen zu führen.

Polenz wird genau in dieser spannenden Woche in der US-Hauptstadt sein, in der das Parlament über das weitere Vorgehen der USA in Syrien berät.

Im Einzelnen sind Termine mit Senator James Risch und Senator Chris Murphy, Gespräche mit Vertretern verschiedener Think Tanks wie dem Atlantic Council of the United States und dem Washington Institute for Near East Policy sowie mit Vertretern von Nicht-Regierungsorganisationen geplant. Bei verschiedenen Expertendiskussionen wird Polenz zu außenpolitischen Fragen aus deutscher Sicht auch im Zusammenhang mit der Bundestagswahl Stellung beziehen.




06.02.2013
Polenz auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Diskussion jetzt als Video ansehen

Am Sonntag, dem 3.2.2013, hat Ruprecht Polenz auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem iranischen Außenminister über das iranische Atomprogramm diskutiert.
Auf der Homepage der MSC findet sich in der Rubrik "Videos" die Diskussion in voller Länge:

"Panel Discussion - The Iranian Question and the Balance of Power in the Region"



26.11.2012
Besuch aus Münster zu Gast im Bundestag
Ruprecht Polenz empfängt Besuchergruppe aus der Heimat

Ruprecht Polenz (CDU) Bundestagsabgeordneter für Münster, empfing kürzlich eine 28-köpfige Besuchergruppe aus Münster an seinem Berliner Arbeitsplatz, dem Deutschen Bundestag. Für alle Fragen offen, stellte sich Polenz der Gruppe eine Stunde lang zum Diskutieren zur Verfügung und schnell entspann sich eine lebhafte Diskussion:




08.11.2012
Polenz spricht im Deutschen Bundestag zu den transatlantischen Beziehungen

Ruprecht Polenz spricht im Plenum des Deutschen Bundestages in der 204. Sitzung vom 08.11.2012 zum Thema:

Transatlantische Beziehungen 





08.11.2012
Ruprecht Polenz Rede im Deutschen Bundestag im Wortlaut
Transatlantische Beziehungen

Ruprecht Polenz (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte über die transatlantischen Beziehungen ist im Grunde eine Debatte über unser außenpolitisches Koordinatensystem. Ich sage das deshalb, weil ich diese Beziehungen von den etwas inflationär entstehenden strategischen Partnerschaften unterscheiden möchte.

Die Vereinigten Staaten sind ein wesentlicher Bestandteil unseres außenpolitischen Koordinatensystems, und zwar in dem Sinne, dass uns dieses Koordinatensystem Anhaltspunkte dafür gibt, wie wir andere Bereiche einordnen und mit anderen außenpolitischen Themen umgehen. In diesem Zusammenhang ist als zweite große Koordinatenlinie die deutsch-französische Freundschaft zu nennen, die wir im Rahmen des Weimarer Dreiecks jetzt um die Achse nach Warschau verlängern und in die europäische Einigung einbetten. Als dritte Koordinatenlinie ‑ um den Rang deutlich zu machen ‑ möchte ich die Sonderbeziehung Deutschlands zu Israel anführen. Das ist das außenpolitische Koordinatensystem Deutschlands.




29.06.2012
11. Jahrgangsstufe besucht Ruprecht Polenz
Paulinum in Berlin

Die gesamte 11. Jahrgangsstufe des Gymnasiums Paulinum aus Münster hat ihren Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die Stadt Münster, Ruprecht Polenz (CDU), besucht.

123 Schüler und Schülerinnen mit ihren Lehrern strömten in das Paul-Löbe-Haus und brachten die Sicherheitsangestellten, die jeden Einzelnen beim Einlass überprüfen und durchleuchten müssen, ganz schön ins Schwitzen.

Weil aber kaum ein Besuchersaal eine so große Zahl von Menschen fassen kann, durften die Jugendlichen im Saal des Auswärtigen Ausschusses Platz nehmen. Da finden sonst nur die, zumeist geheimen, Ausschusssitzungen statt.

Hier hatten die Schülerinnen und Schüler Ruprecht Polenz, den Vorsitzenden dieses Ausschusses, für sich. Und sie hatten ihm jede Menge Fragen mitgebracht. Natürlich darüber, wie Leben und Arbeit eines Bundestagsabgeordneten aussehen, aber ganz besonders interessierten sie sich für die Möglich- oder Unmöglichkeit eines EU-Beitritts der Türkei.

Ein Thema, zu dem Ruprecht Polenz ein Buch veröffentlicht hat, das für den Beitritt plädiert. Die Stunde, die für die Zeit des Gesprächs vorgesehen war, erwies sich darum als zu kurz: 15 Minuten mehr waren trotzdem noch drin; dann verließ die Jahrgangsstufe wieder den Saal und das Haus und genoss für die restlichen Tage ihres Berlinaufenthalts die Hauptstadt.

 





18.06.2012
Jugendlicher aus Münster macht Politik in Berlin
Michael Oberholz auf Einladung von Polenz Teilnehmer bei „Jugend und Parlament“

„Politik selbst in die Hand nehmen“ - das ist das Motto des jährlich vom Deutschen Bundestag organisierten Planspiels „Jugend und Parlament“. Vom 09. Bis 12. Juni 2012 kamen 312 Jugendliche aus der ganzen Bundesrepublik zusammen, um gemeinsam Politik zu gestalten und einen detaillierten Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten zu erhalten.

Für dieses Planspiel hat der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz (CDU) Michael Oberholz als Teilnehmer nominiert. Vier Tage lang hat dieser nun die Rolle eines Sozialdemokraten übernommen, der gegen die bestehende Regierung opponiert. „Als überzeugter Christdemokrat war es überraschend zu erfahren, die nächsten Tage in der sozialdemokratischen Arbeitnehmerpartei zu bestreiten.“, so Oberholz. „Am Ende des Planspiels hingegen war es für mich eine Bereicherung, mich in die Ansichten des politischen Gegners hineinzuversetzen und dessen Argumentationsweise besser nachvollziehen zu können.“




10.05.2012
Münsteraner aus Hiltrup zu Besuch bei ihrem Bundestagsabgeordneten

Ruprecht Polenz (CDU) war es ein persönliches Anliegen, die 50 Senioren und Seniorinnen aus Münster–Hiltrup im Bundestag zu empfangen und ihnen eine Stunde lang Rede und Antwort zu stehen. Viele der angereisten Münsteraner kennen Herrn Polenz persönlich, die Atmosphäre ist kollegial. Schon nach der ersten Frage ist klar, die Besucher kennen sich gut aus in der aktuellen Tagespolitik: Wird Europa weiterhin Griechenland Finanzhilfen zusichern, selbst wenn die durch die Wahl gestärkte Linke es ablehnt, Gelder zurückzuzahlen? Wie gestaltet sich deutsche Außenpolitik nach der Wiederwahl Putins? Wie halten Sie es mit Syrien? Man arbeitet sich von Fragen zur Internationalen Politik, über die Landesebene (Schleswig- Holstein Wahlen) zur Kommunalpolitik. Hier interessiert die Besucher insbesondere, inwiefern Herr Polenz sein Gewicht als Bundestagsabgeordneter für die Kommunalpolitik einsetzt und ob ein künftiger Nachfolger dies ebenso tun werde.

Wenn Sie auch Interesse an einem Besuch bei Herrn Polenz haben, können Sie sich gerne im Wahlkreisbüro melden.




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