| Polenz reist zum Bergedorfer Gesprächskreis nach Washington Zum 145. Mal richtet Körber-Stiftung vom 9. bis 11. März 2010 den Bergedorfer Gesprächskreis aus. Unter dem Vorsitz von Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker wird sich während dieser Tage ein Kreis aus Politikern und Experten in Washington zum Thema „Grenzen der Macht: Amerika und Europa in einer neuen Weltordnung“ austauschen. Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Ruprecht Polenz (CDU) wird wie in den Jahren zuvor in der Konferenz teilnehmen. In seinem Beitrag wird er sich gemeinsam mit dem ehemaligen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Zbigniew Brzezinski mit der „Herausforderung Iran“ beschäftigen. |
| Ruprecht Polenz gratuliert zur Unabhängigkeit Litauens Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU) gratuliert seinem litauischen Amtskollegen Zingeris zum 20. Jahrestag der Unabhängigkeit Litauens. In einem Schreiben erklärt Polenz: „Zum 20. Jahrestag der Wiederherstellung der Unabhängigkeit Ihres Landes übermittle ich Ihnen die Glückwünsche des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages. |
| Breite Mehrheit im Bundestag stimmt neuem Afghanistan-Mandat zu Mit großer Mehrheit hat der Deutsche Bundestag am Freitag, den 26. Februar 2010, das Mandat für den deutschen Einsatz in Afghanistan um ein Jahr verlängert. 429 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung des Mandates, darunter neben den Regierungsfraktionen von CDU, CSU und FDP auch eine große Mehrheit der SPD-Abgeordneten. 111 Parlamentarier votierten dagegen, 46 enthielten sich der Stimme. Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, begrüßte die deutliche Entscheidung: „Es ist vor allem für unsere deutschen Soldaten vor Ort wichtig, dass ihr Einsatz von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragen wird." |
Es ist mittlerweile eine gute Tradition geworden: Bereits zum dritten Mal während ihrer Kanzlerschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Auswärtigen Ausschuss besucht. Sie kam damit einer erneuten Einladung des Ausschussvorsitzenden Ruprecht Polenz nach. Nach einer Einschätzung zu den aktuellen außenpolitischen Themen wie Afghanistan, Iran und die Lage im Nahen Osten stellte sich die Kanzlerin den Fragen der Abgeordneten. |
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| Polenz warnt Iran vor Rüstungswettlauf im Nahen Osten Interview im Deutschlandfunk vom 20.2.2010 Im Atomstreit mit dem Iran hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, das Land vor einem Rüstungswettlauf im Nahen und Mittleren Osten gewarnt. Es könne nicht im Interesse Teherans sein, wie Pakistan den Weg zur Erlangung von Nuklearwaffen zu Ende zu gehen, so der Bundestagsabgeordnete. |
| Ruprecht Polenz zu Gesprächen bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz, wird am Montag, den 22. Februar zu politischen Gesprächen bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) nach Wien reisen. Der CDU-Politiker wird dort zusammentreffen mit dem neuen Generaldirektor, Yukiya Amano und dessen Vize, Olli Heinonen. Bestandteile des Reiseprogramms sind auch Unterredungen mit dem iranischen Botschafter und stellvertretenden US-Botschafter bei der IAEO, Ali Ashgar Soltanieh und Geoff Pyatt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen das Atomprogramm des Iran sowie die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages (NVV). Die IAEO ist eine Organisation der Vereinten Nationen. Ihre Aufgaben sind es, weltweit die zivile Nutzung der Kernenergie zu fördern und gleichzeitig die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages zu gewährleisten. |
| Integration bewegt Polenz stellt Plakatwettbewerb der cm-fi vor und ruft zur Teilnahme an den bundesweiten Aktionswochen auf „Die cm-fi setzt sich für ein besseres Miteinander zwischen Menschen aus christlich und muslimisch geprägten Kulturkreisen in Deutschland ein. Wir wollen Begegnungen fördern und Gemeinsamkeiten betonen.“ So skizziert der Münstersche Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), die Christlich-Muslimische Friedensinitiative (cm-fi), deren Mitinitiator und Vorsitzender er ist. |
| Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der Regelsätze von Kindern in Hartz IV erklärt der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz (CDU): „Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen rot-grünen Bundesregierung verordnete Ermittlungsmethode für Hartz IV-Empfänger als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar verworfen. Ich begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht eine eigenständige, transparente und nachvollziehbare Ermittlung der Regelsätze für Kinder und Jugendliche verlangt. Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche müssen vor allem gewährleisten, dass Teilhabe, Bildungs- und Aufstiegschancen eröffnet werden. Jedoch nicht nur Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, bedürfen der Unterstützung. Auch Familien, die keine Transferleistungen erhalten und die ihre Kinder eigenverantwortlich und aus eigener Kraft fördern, müssen wir helfen durch Kindergeld, Kinderzuschlag und steuerliche Regelungen. Entscheidend für die Bekämpfung von Kinderarmut aber ist ein Arbeitsmarkt, der Eltern die Chance für eine Erwerbstätigkeit bietet. |
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), besucht vom 31. Januar bis 4. Februar 2010 Israel und die palästinensischen Gebiete. Im Mittelpunkt der Reise stehen politische Gespräche über den israelisch-palästinensischen Konflikt und die Lage im Nahen und Mittleren Osten. |
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