Ideen gegen Rechtsextremismus will das Bundesjustizministerium fördern und auszeichnen. Dazu hat es jetzt einen Schülerwettbewerb ausgeschrieben.



Münsters Bundestagsabgeordneter Ruprecht Polenz (CDU) fordert darum Schülerinnen und Schüler auf, sich mit guten Ideen einzubringen. „Gute Mittel gegen Nazis sind Kreativität, Offenheit und gesunder Menschenverstand.. Ideologische festgezurrte Geister können da nicht mithalten. Durch diesen Wettbewerb können Schülerinnen und Schüler ihren Weg finden, sich mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Freiheit und Toleranz auseinanderzusetzen “, so der Abgeordnete.

In seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses reist der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz vom 30. Januar bis 2. Februar nach Israel.

Er wird dort auch an der Herzliya Konferenz teilnehmen. Sie ist das wichtigste Forum in Israel für nationale und internationale Politik. Erwartet werden ebenfalls der israelische Präsident Shimon Peres und Verteidigungsminister Barak. Der Focus der Konferenz liegt in diesem Jahr auf der Lage im Nahen Osten.

Frau Präsidentin!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir entscheiden über den Antrag der Bundesregierung, 4 900 Soldaten, das heißt: 450 weniger als bisher, für ein weiteres Jahr zur Teilnahme an der ISAF-Mission nach Afghanistan zu entsenden. In dem Mandat heißt es auch, dass eine weitere Reduzierung auf 4 400 Soldaten möglich ist, sofern es die Lage erlaubt.

In vielen Diskussionen in der Vergangenheit über dieses Mandat haben wir immer wieder gesagt: Es gibt keine militärische Lösung. Aber es gibt eben auch keine Lösung ohne Militär. Deshalb möchte ich mich genauso wie meine Vorredner bei den Soldatinnen und Soldaten bedanken. Denn ohne ihren Dienst wären die Aufbauerfolge in Afghanistan im Gesundheitswesen, im Bildungswesen und bei der Infrastruktur nicht möglich gewesen. Ohne ihren fortgesetzten Einsatz in Afghanistan wäre auch eine politische Lösung nicht möglich.

"Die Versuchung mit Ihnen thematisch durch die  Welt zu ziehen, ist einfach zu groß, Herr Polenz", gab einer der angehenden münsteraner Lehrer zu, der sich, wie die anderen Gruppenteilnehmern auch, auf eine politischen Bildungsreise für angehende Politiklehrer mit den Jungoffizieren der Deutschen Bundeswehr begeben hatte. Nun trafen sie mit „ihrem“ Bundestagsabgeordneten der Stadt Münster, Ruprecht Polenz, im Reichstag zum Gespräch zusammen.

Doch Mdie Hiemat ünster,  stand diesmal nicht im Mittelpunkt der Besucherfragen. Es zog sie in die Fremde: Afghanistan, Syrien, den Kosovo, Iran, Libyen und Irak.

Ruprecht Polenz, der als Vorsitzender der Auswärtigen Ausschusses, tief in der Materie steckt, teilte gerne seine Erfahrungen und Einschätzungen aus der praktischen Außenpolitik.

Von diesen neuen Eindrücken und Ausblicken auf Politik werden hoffentlich auch bald die künftigen Schüler der angehenden Lehrer profitieren können.

Heute traf Ruprecht Polenz, Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster, zusammen mit seinen Kollegen Philipp Mißfelder MdB, Rainer Stinner MdB und Steffen Bilger MdB mit Staatspräsident a. D. Thabo Mvuyelwa Mbeki im Deutschen Bundestag zusammen.

Der von 1999 bis 2008 amtierende Staatspräsident Südafrikas und ehemalige ANC-Präsident erwarb sich, gemeinsam mit Nelson Mandela, international hohes Ansehen für das Zustandebringen der ersten freien Wahlen Südafrikas sowie mit zahlreichen Verdiensten als Staatsoberhaupt seines Landes. 

Die Einladung erwuchs aus einem Gespräch mit Bundespräsident a. D. Prof. Horst Köhler, der angeregt hatte, Herrn Mbeki in den Deutschen Bundestag zu laden.

Die Diskussion über die Rente mit 67 wird derzeit heftig geführt. Darum möchte Ruprecht Polenz (CDU), Bundestagsabgeordneter für die Stadt Münster, mit dem Hinweis auf ein Hintergrundpapier zum besseren Verständnis der Argumente und Fakten beitragen.

"Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zufolge wird die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter bis 2030 von mehr als 50 Millionen Menschen auf etwa 45 Millionen sinken.

Im Jahr 2005 habe 3,2 Beschäftigte einen Rentner mit ihren Beiträgen finanziert. Würde es bei der Rente mit 65 bleiben, hätte im Jahr 2030 ein Beschäftigter 2 Rentner mit zu finanzieren. Diese Belastung kann man nicht nur auf die Jüngeren abwälzen. Sie ist ein wichtiger Grund, die Rente mit 67 einzuführen", so Polenz.

Hier sind die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt:

Der Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag startet in eine neue Runde. Bewerbungsschluss ist der 31. Januar 2012.

Heute kam die gute Nachricht aus dem Bundesfamilienministerium: Auch das Dietrich-Bonhoeffer-Haus in der Apostel-Kirchengemeinde erhält Zuschüsse aus dem 2. Förderprogramm für Mehrgenerationenhäuser. Münsters Bundestagsabgeordneter Ruprecht Polenz (CDU), der deshalb noch am 6. Dezember 2011 an die zuständige Ministerin Dr. Kristina Schröder schrieb, freut sich sehr: „Damit können Münsters beide Mehrgenerationenhäuser ihre hervorragende Arbeit auch in den nächsten drei Jahren fortsetzen. Das ist ein Segen für alle, die dort für sich Orte der Begegnung gefunden haben.“

Auch Münsters Landtagsabgeordneter Josef Rickfelder (CDU) begrüßt die Entscheidung ausdrücklich: „Das Dietrich-Bonhoeffer-Haus liegt mitten in der Stadt. Es bietet offene Begegnungsstrukturen in zentraler Lage und hat sich in den letzten Jahren zu einer Säule des Miteinanders in Münster entwickelt. Ich freue mich sehr, dass es seine Arbeit jetzt fortsetzen kann.“