Münsters Bundestagsabgeordneter Ruprecht Polenz (CDU) erklärt: " Wir leben länger. Wir werden weniger. Wir werden vielfältiger. Das ist der demographische Wandel in Kurzform. Was bedeute das? Wie lässt er sich begleiten und planen? Hier gibt es spannende Herausforderung und Fragen für kleine und große Forscher."

Auf rund 600 Quadratmeter gibt es jede Menge zu erleben. Zum Beispiel, wie sich unsere Biographien in den vergangenen Jahrzehnten verändert haben, wie sich Stadt und Land auf den Wandel einstellen oder wie man selbst mit 80 Jahren aussehen wird - davon können sich die Besucher in der „Morphing-Station“ ein Bild.

Die „MS Wissenschaft“ ist ein Projekt der Initiative „Wissenschaft im Dialog“ unterstützt mit Mitteln des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Das Besondere an der „MS Wissenschaft“ ist außerdem, dass der Großteil der Ausstellungsstücke direkt aus der Forschung kommt. Ob Max-Planck- oder Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz- oder Leibniz-Gemeinschaft, alle großen Wissenschaftsorganisationen sind vertreten.

Einzelpersonen können unangemeldet zur Ausstellung kommen, größere Gruppen wie Schulklassen werden gebeten im Vorfeld einen Besuchstermin zu vereinbaren. Nähere Informationen dazu gibt es auf der Homepage www.ms-wissenschaft.de.

Am Nachmittag geht es um 15.30 Uhr im Congress Center Hamburg um das Thema "Zwischen Humanitärer Hilfe und Stabilisierung - zum Beispiel Mali". Unter der Leitung des WDR-Journalisten Arnd Henze diskutieren Polenz und die Präsidentin des Evangelischen Werkes für Diakonie und Entwicklung, Pfarrerin Cornelia Füllkrug-Weitzel.

In dieser Woche hat die Baugesetzbuchnovelle mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP in der 2./3. Lesung den Deutschen Bundestag passiert.

Die städtebauliche Entwicklung soll künftig vorrangig als Innenentwicklung erfolgen. Bevor auf der „grünen Wiese“ neue Baugebiete ausgewiesen werden, sollen Kommunen künftig zunächst prüfen, ob das Vorhaben auch im Innenstadtbereich verwirklicht werden kann.

Es wird den Kommunen so erleichtert, städtebauliche Verdichtung in der Bebauung einzuplanen. Sie können außerdem wieder rechtssicher Erschließungsverträge mit eigenen kommunalen Unternehmen abschließen. Um eine Zersiedelung des Umlandes zu vermeiden, muss die Bebauung von Wiesen, Ackerland oder Waldflächen künftig stichhaltig begründet werden.

Kindertagesstätten in reinen Wohngebieten sind künftig in angemessener Größe generell zulässig.

Schrottimmobilien können durch die Kommunen leichter rückgebaut werden. Dabei bekommen die Kommunen auch die Möglichkeit, Eigentümer in begrenztem Umfang finanziell am Abriss zu beteiligen.

Ruprecht Polenz, CDU-Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster, sagt dazu: „Diese Maßnahmen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung des Flächenverbrauchs, sondern auch zur Wiederbelebung vieler Innenstädte.“

Bei der Tierhaltung ist mit der Novellierung des Baugesetzbuches eine Begrenzung der Privilegierung gewerblicher Tierhaltung auf der Basis der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. Vorprüfung vorgesehen.

Insgesamt ist mit der Gesetzesnovelle eine Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung im Baurecht erreicht worden.

Ruprecht Polenz (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder von uns ist im Ausland oder bei Besuchen ausländischer Delegationen, mit denen wir hier in Berlin sprechen, auf Politikerkolleginnen oder ‑kollegen aus anderen Ländern gestoßen, die uns im Verlauf des Gespräches stolz berichten, dass sie auf einer deutschen Auslandsschule gewesen sind.

(Claudia Roth (Augsburg) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, stimmt!)

Die drei Vorsitzenden der European Eminent Persons Group (EEPG), darunter Wolfgang Ischinger, der frühere Staatssekretär im Auswärtigen Amt und derzeitige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, haben Ruprecht Polenz in diese Gruppe ehemaliger europäischer Außenpolitiker, darunter auch ehemalige Staats- und Regierungschefs, berufen. So gehören der ca. 30-köpfigen Gruppe u.a. die früheren Premierminister von Frankreich, Italien und Spanien an, Alain Juppé, Romano Prodi und Felipe Gonzales, außerdem der frühere NATO-Generalsekretär Javier Solana. Aus Deutschland sind bisher neben Ischinger auch Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker Mitglieder der EEPG.

"Ich freue mich über die Anerkennung meiner Arbeit, die in dieser Berufung in die EEPG zum Ausdruck kommt," so Polenz in einer Pressemitteilung, "denn als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses bin ich einer der wenigen in der Gruppe, die kein Regierungsamt bekleidet haben."

Die EEPG hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer friedlichen und dauerhaften Lösung des Nahost-Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern durch eigene Vorschläge und Initiativen beizutragen. Dabei arbeitet die EEPG mit dem US Middle East Projekt des früheren Sicherheitsberaters der amerikanischen Präsidenten Gerald Ford und George Bush sr., Brent Scowcroft, zusammen.

Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea wachsen im Augenblick zusehends. Auch die territoriale Streitigkeiten zwischen Japan und China um die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer sorgen für Irritationen in der Region.

Um eine Einschätzung der Nachbarn vor Ort zu erhalten, reisen die außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen unter der Leitung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses und Münsteraner Bundestagsabgeordneten Ruprecht Polenz (CDU), am 07. April zu politischen Gesprächen nach Südostasien.

Auf der sechstägigen Reise nach Vietnam und auf die Philippinen sind unter anderem Gespräche mit dem Präsidenten der Republik der Philippinen, S.E. Benigno S. Aquino III und Vietnams stellvertretenden Premierminister Prof. Dr. Nguyen Thien Nhan geplant.

Sowohl in Hanoi als auch in Manila werden neben den aktuelle Konflikte auch die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam und den Philippinen im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

In seiner Rede am Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages zum Thema Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sprach Ruprecht Polenz, CDU-Bundestagsabgeordneter der Stadt Münster, über die Hugo-de-Groot-Schule in Münster-Gievenbeck:

 „Man sollte annehmen, dass es selbstverständlich ist, dass sich Deutschland gegenüber den Ländern, die bei uns eine Auslandsschule errichten wollen, ebenso verhält wie wir das von anderen Länder uns gegenüber erwarten: Man organisiert eine Begegnungsschule, mit Schulgeld finanziert. Leider verweigert die nordrhein-westfälische Landesregierung den Niederlanden aktuell eine solche Genehmigung für eine internationale Schule in Münster.

Aufgrund einer zwischenstaatlichen Vereinbarung zwischen Deutschland und den Niederlanden betreibt eine niederländische Stiftung seit 1995 die Hugo de Groot-Schule in Münster. Das Datum ist kein Zufall. Zu diesem Zeitpunkt wurde das Deutsch-Niederländische Korps in Münster gegründet. Nach einer Änderung der militärischen Strukturen hin zu einer mehr international aufgestellten Truppe hat die Stiftung 2006 den Auftrag erhalten, eine internationale Schule vorzubereiten. Die Schule sollte über Kinder von in multinationalen Verbänden tätigen Eltern hinaus   jetzt kommt der springende Punkt   für alle in NRW schulpflichtigen Kinder zugänglich sein. 2011 stellte der niederländischen Schulträger einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Ministerium in Nordrhein-Westfalen, über den bis heute nicht entschieden wurde. Man hat gesagt: Wir entscheiden darüber auch bis zum Jahre 2015 nicht.   Warum? Die Schule solle sich erst bewähren, dann wolle man entscheiden. Der Hintergrund ist: In NRW wollen SPD und Grüne keine Schule genehmigen, für die man Schulgeld bezahlen muss.

Die Schule kann aber nur weiterarbeiten, wenn die nötigen Schülerzahlen zum Aufbau einer internationalen Schule erreicht werden. Das wiederum ist nur möglich, wenn die Schule anerkannt ist.

In Münster gibt es Bedarf; dort gibt es acht Universitäten und viele international tätige Unternehmen. Es gibt einen Ratsbeschluss der Stadt, der das unterstreicht. Jetzt kommt der wichtige Punkt   nur deshalb spreche ich das in dieser Debatte an : Ohne eine schnelle Anerkennung werden die Niederlande den Aufbau stoppen und die 1 Million Euro Aufbaufinanzierung, die sie bereits bereitgestellt haben, zurückziehen. Zudem wird es zu einer Verstimmung in den Beziehungen mit den Niederlanden führen. Deshalb meine Bitte an die Bundesregierung, dass sie sich um diese Angelegenheit kümmert. Wir können nicht für unsere Auslandsschulen überall auf der Welt bestimmte Rechte fordern und uns für sie einsetzen, aber sie in unserem eigenen Land nicht gewährleisten.“

Erich Boog, Sprecher der Freiwilligen Feuerwehr Münster, nahm am Mittwoch, dem 20. März am parlamentarischen Abend der deutschen Feuerwehren in Berlin teil. Da der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz (CDU) nicht mit dabei sein konnte, lud er Boog kurzerhand am Nachmittag in sein Bundestagsbüro ein.

Herr Boog nahm die Einladung gerne an und berichtete seinem Abgeordneten bei einer Tasse Kaffee von der aktuelle Situation der Ehrenamtlichen, den Fortschritten und Problemen der Freiwilligen Feuerwehr in Münster.

Das Nebeneinander von Berufs- und Freiweilligen Feuerwehr könne weiter optimiert werden, erklärte er, auch die Raumausstattung der Wehrmänner und -frauen müsse verbessert werden.Erfreut zeigte sich Boog von dem jüngst angenommenen Beschluss des Antrags der CDU-Ratsfraktion zur Förderung des Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr. „Hier sei man auf dem richtigen Weg“, so Boog.

Polenz erkundigte sich nach der Möglichkeit, mehr Mitbürger mit Migrationshintergrund in die Arbeit der Feuerwehr einzubinden. „Die Kultur des Ehrenamts, so wie wir sie bei uns zu Hause kennen, ist nicht in allen Ländern üblich. Sie zu fördern und zum Wachsen zu bringen ist eine wichtige Aufgabe. Ich würde mich freuen, wenn es da neue Ideen gibt.“