Jetzt live Mitreden: Wie geht es weiter in Libyen? Stellen Sie Ruprecht Polenz ihre Fragen! Der Bundestagsabgeordnete der Stadt Münster, Ruprecht Polenz, ist am Donnerstag, 25.8.2011, ab 19 Uhr zum Gespräch in der WDR 2 ARENA. Dort wird er mit Gästen und Zuhörern über die Frage:„Alptraum oder Musterbeispiel - Wie geht es weiter in Libyen?“ diskutieren. Ab sofort können Sie sich mit ihren Fragen per Mail an wdr2@wdr.de wenden und Ruprecht Polenz ihre Fragen zu Libyen stellen. |
Polenz: Keine Ausnahme für die B 51 von LKW-Maut Staatssekretär schließt Ausnahme erwartet aber keine große Verlagerung „Ich bedauere, dass der innerörtliche Charakter der B 51 nicht zu einer anderen Entscheidung im Bundesverkehrsministerium geführt hat. Immerhin bleibt die Umgehungsstraße von Mautkontrollbrücken verschont,“ stellt Münsters Bundestagsabgeordneter Ruprecht Polenz (CDU) fest. Wie der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums, Enak Ferlemann, in seinem Schreiben vom 1. August an Ruprecht Polenz mitteilt, sind für die B 51 nur Standkontrollen und mobile Kontrollen geplant. Wann damit begonnen wird, ist allerdings noch offen. |
Was macht eigentlich der Auswärtige Ausschuss? Ruprecht Polenz erklärt seine Arbeit im Interview |
Polenz: Opposition in Ägypten braucht Zeit Interview im Deutschlandradio vom 7.02.2011 Marcus Pindur: Die Münchner Sicherheitskonferenz war der Schauplatz für einen historischen Schritt: Die amerikanische Außenministerin Clinton und Russlands Außenminister Lawrow tauschten die Ratifizierungsurkunden des START-Abkommens über die nukleare Abrüstung aus. Dieser historische Schritt hätte vor mehreren Jahren auch viel Aufmerksamkeit erregt, trat aber auf der Sicherheitskonferenz hinter einem anderen Thema zurück, den Protestbewegungen in Tunesien und besonders in Ägypten. Ich begrüße jetzt den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Ruprecht Polenz, CDU. Guten Morgen, Herr Polenz! |
Polenz zur Situation in Ägypten: Europa muss Demokratie-Bekenntnis fordern Kritiker werfen Europas Politikern Unglaubwürdigkeit vor. Sie hätten zu lange das Regime von Präsident Hosni Mubarak unterstützt. Was kann Außenpolitik überhaupt bewirken? Ruprecht Polenz (CDU) im Gespräch mit der Deutschen Welle. |
Polenz unterzeichnet Brief an Präsident Medwedjew Appell für Mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland Gemeinsam mit anderen Unterzeichnern hat sich der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz in einem Appell an den russischen Präsidenten Medwedjew gewandt. In dem Schreiben fordert er u.a. gemeinsam mit dem ehemaligen britischen Außenminister Miliband und anderen dazu auf, in Russland tatsächlich rechtsstaatliche Prinzipien umzusetzen. Die Unterzeichner fordern ebenso die Freilassung von Michael Chodorokowski. Nachstehend lesen Sie das Schreiben an Präsident Medwedjew. |
Christen, Juden und Muslime erklären gemeinsam: Kein politisches, religiöses oder weltanschauliches Ziel rechtfertigt Terroranschläge Christliche, jüdische und muslimische Vertreter aus Berlin erklären gemeinsam, dass terroristische Anschläge durch nichts zu rechtfertigen sind und sie Verbrechen gegen die Menschen und gegen menschliche Gemeinschaften sind. Lesen Sie hier den kompletten Wortlaut der Erklärung: |
Rede von Ruprecht Polenz im Deutschen Bundestag zur Menschenrechtslage im Iran Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Iran ist eine alte und große Kulturnation. Die Iraner sind zu Recht stolz darauf. Schon im 13. Jahrhundert hat der berühmte persische Dichter Saadi in seinem poetischen Meisterwerk Golestan ‑ auf Deutsch Rosengarten ‑ die Solidarität der Menschen über alle Grenzen hinweg beschworen. Ich möchte gerne einen Vers aus dem Rosengarten zitieren: |
Polenz begleitet Bundespräsident Wulff nach Israel Bundespräsident Christian Wulff hat Ruprecht Polenz, den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses gebeten, ihn bei seinem viertägigen Staatsbesuch in Israel zu begleiten, der morgen (27.11.) beginnt. Bei der Reise wird der Bundespräsident auch die palästinensischen Gebiete besuchen. Polenz: "Ich freue mich, bei diesem wichtigen Staatsbesuch dabei zu sein, der sicher dazu beitragen wird, die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel weiter zu festigen." |