Ruprecht Polenz - Ihr Bundestagsabgeordneter für Münster

Interviews aktuell

03.02.2012, 13:57 Uhr

Ruprecht Polenz (CDU): Krieg mit Iran muss vermieden werden

Ruprecht Polenz im Gespräch mit Marietta Schwarz
im Deutschlandradio Kultur

Der CDU-Politiker Ruprecht Polenz hat sich für eine friedliche Lösung im Konflikt mit Iran ausgesprochen. Nun müsse das "Handwerkszeug" der Politik und Diplomatie greifen. Mit Sanktionen wie dem Ölembargo sende man derzeit "eine deutliche Botschaft", sagte er vor dem Hintergrund der Münchner Sicherheitskonferenz.

Marietta Schwarz: Wie jedes Jahr wird bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die heute beginnt, auch über aktuelle Krisen gesprochen. Eine Krise ist der seit Jahren anhaltende Atomstreit mit dem Iran. Nach Experteneinschätzungen steht das Land kurz vor dem Bau einer Atombombe. Die bisher verhängten Sanktionen konnten das nicht verhindern. Die EU ist deshalb noch einen Schritt weiter gegangen und wird vom 1. Juli an alle Öleinfuhren stoppen. Der Iran reagierte daraufhin mit der Drohung, selbst die Ölausfuhren sofort einzustellen. Lautes Säbelrasseln also, das man ernst nehmen muss, meint Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Aber was tun? Fragen dazu an den CDU-Außenexperten Ruprecht Polenz, der jetzt am Telefon ist.

Guten Morgen!

09.01.2012, 16:13 Uhr

"Ein Feigenblatt für das syrische Regime"

Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien hat bisher keines ihrer selbst gesteckten Ziele erreicht, kritisiert CDU-Außenexperte Ruprecht Polenz im Interview mit DW-WORLD.DE

DW-WORLD.DE: Herr Polenz, bislang hat niemand das Blutvergießen in Syrien stoppen können. Auch die Beobachtermission der Arabischen Liga nicht. Ist diese Mission also in Ihren Augen schon jetzt gescheitert?

Ruprecht Polenz: Die Arabische Liga ist in einem Dilemma: Auf der einen Seite bekommen die Regierungen der arabischen Länder immer mehr Druck aus ihrer Bevölkerung, etwas gegen das Blutvergießen und das brutale Vorgehen des syrischen Präsidenten Assad in seinem Land zu tun, und andererseits ist diese Beobachtermission bisher eher dadurch aufgefallen, dass man den Eindruck hatte, sie schaut weg oder sie wird hinters Licht geführt - beides kein Ruhmesblatt.

Jetzt will die Arabische Liga ihre Mission erst einmal verlängern. Aber wird dadurch nicht wertvolle Zeit verloren?

03.01.2012, 17:42 Uhr

Polenz: NGOs stärken in Ägypten Demokratie und Rechtsstaat

Nach Razzien fordert CDU-Politiker internationalen Druck auf den herrschenden Militärrat

Ruprecht Polenz im Gespräch mit Anne Raith im Deutschlandfunk Interview vom 30.12.2011

Gestern Abend haben ägyptische Sicherheitskräfte die Büros mehrerer NGOs in Kairo durchsucht, darunter auch die Räume der Konrad-Adenauer-Stiftung. Als Reaktion müsse der Druck auf den Militärrat erhöht werden, meint der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Auch die ägyptische Bevölkerung erwarte die Solidarität der Weltöffentlichkeit

07.12.2011, 15:54 Uhr
Polenz: "Wenig Einfluss des Westens auf die arabische Revolution" Ruprecht Polenz im Ortszeit-Interview mit Deutschlandradio Kultur, am 7. Dezember 2011. Das Gespräch führte Marcus Pindur. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz hält die Einflussmöglichkeiten des Westens auf die arabischen Revolutionen für sehr begrenzt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag sagte, es hänge viel davon ab, ob es den Europäern gelinge, den Wandel in der arabischen Welt zu unterstützen und sich als verlässlicher Partner zu präsentieren. Marcus Pindur: Heute beraten die NATO-Außenminister über die Beziehungen der westlichen Allianz zu den arabischen Staaten. Da ist ja durch den sogenannten Arabischen Frühling einiges in Bewegung gekommen. Galt das Militär in den vergangenen zwei Jahrzehnten oft als Bollwerk gegen den militanten Islamismus, so wird es heutzutage wie zum Beispiel in Ägypten eher als Behinderung beim Aufbau einer Demokratie gesehen. Die NATO-Außenminister werden es schwer haben, eine einheitliche Strategie festzulegen. Wir wollen jetzt mit dem außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sprechen und Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz. Guten Morgen, Herr Polenz!

02.12.2011, 14:41 Uhr
"Steht ein Militärschlag bevor?" Polenz im Interview zum Streit im Iran Ruprecht Polenz im Interview mit der mittelDeutschen Zeitung vom 1.12.2011. Berlin/MZ. Der Streit mit dem Iran nimmt kein Ende. Im Gegenteil: Ein Krieg scheint nicht mehr ausgeschlossen. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Die MZ beantwortet dazu wichtige Fragen. Der Iran plant angeblich Anschläge auf US-Militärbasen in Deutschland. Ist das glaubhaft? Ja. Das Land greift in seiner Außenpolitik zu allen Mitteln. Da ein Militärschlag der USA oder Israels gegen den Iran durchaus möglich ist, ist es wiederum wahrscheinlich, dass das Land sich präventiv dagegen wappnet. Je mehr der Westen von einem Krieg selbst betroffen wäre, desto eher wird er davor zurückschrecken.

28.11.2011, 14:13 Uhr
"Politische Einbindung der Taliban zum Erfolg führen" Ruprecht Polenz im Interview mit Bundestag.de Von der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn am Montag, 5. Dezember 2011, soll das Signal ausgehen, dass sich die internationale Gemeinschaft auch nach dem für 2014 geplanten Truppenabzug weiter für Kabul engagieren wird, so Ruprecht Polenz (CDU/CSU) im Interview. Dabei gehe es um Unterstützung für Armee und Polizei wie auch um Hilfen im zivilen Bereich. Aus Sicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses sind Versöhnung und Frieden am Hindukusch dauerhaft nicht ohne politische Einbindung der Taliban möglich. Das Interview im Wortlaut:

02.11.2011, 15:18 Uhr
Polenz im Focusinterview: „Griechen entscheiden über Verbleib im Euro“ Ruprecht Polenz im Interview mit Martina Fietz von Focus- Online, am 1. 11. 2011. FOCUS Online: Herr Polenz, Sie sind Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags. Hat Sie die Ankündigung von Griechenlands Regierungschef Giorgos Papandreou überrascht, dass er die Sparpläne dem Volk zur Abstimmung vorlegen will? Ruprecht Polenz: Diese Ankündigung kam absolut überraschend. Im Bundestag haben wir mit angehaltenem Atem verfolgt, ob es der griechischen Regierung gelingt, für die auf europäischer Ebene vereinbarten Rettungsmaßnahmen eine Mehrheit im Parlament zu bekommen. Das haben wir als notwendige und ausreichende Legitimationsbasis für das Handeln der Regierung Papandreou angesehen. FOCUS Online: Führt Papandreou Europa mit diesem Schritt vor?

12.10.2011, 14:21 Uhr
Timoschenko-Urteil: Polenz fordert Stopp der Verhandlungen mit EU Ruprecht Polenz im Interview mit der Rheinischen Post am 12.10.2011 Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, fordert nach der Verurteilung der ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko einen vorübergehenden Stopp der Verhandlungen der EU mit der Ukraine. Das Vertrauen sei erschüttert, sagte Polenz unserer Redaktion. Ein Parteikollege spricht vom Rückfall in die Barbarei. "Die Verhandlungen für das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine können nicht einfach weitergeführt werden, als hätte es das Urteil nicht gegeben", sagte Polenz.

07.10.2011, 15:51 Uhr

Polenz: "Türkei boxt außenpolitisch über ihrer Gewichtsklasse”

Ruprecht Polenz im Interview mit den Deutsch Türkische Nachrichten durch Felix Kubach, veröffentlicht am 07.10.11.

Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, äußert im Interview seine Sorge bezüglich der Verschlechterung des türkisch-israelischen Verhältnisses. Zudem sei die Türkei dabei, mit ihrer Haltung gegenüber Zypern den Prozess um einen EU-Beitritt zu verlangsamen.

Deutsch Türkische Nachrichten: Derzeit scheint sich Erdogan gleich mit mehreren Staaten anzulegen, etwa mit Israel und mit Griechenland im Konflikt um die Gasvorkommen vor Zypern. Überschätzt er sich?

Polenz: Ich hab schon den Eindruck, dass die Türkei außenpolitisch über ihrer Gewichtsklasse boxt seit einiger Zeit. Das hängt auch mit der Einschätzung zusammen, man sei im Mittelpunkt zwischen Ost und West, Nord und Süd quasi der Nabel der Welt, um den sich alles drehe und das verleihe einen besonderen Einfluss. Ich halte diesen Teil der strategischen Analyse des türkischen Außenministers für nicht berechtigt.

19.09.2011, 16:33 Uhr
Polenz verteidigt Deutschtests für Einwanderer Ruprecht Polenz im Interview mit der Rheinischen Post am 19.9.2011 Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), verteidigte die verpflichtenden Deutschtests für Einwanderer und forderte die Türkei zu einem besseren Umgang mit der christlichen Minderheit im Land auf. "Die Regelungen im Einwanderungsrecht sind richtig. Ohne ausreichende Sprachkenntnisse ist ein Leben in Deutschland schwer. Die Deutschtests für nachziehende Ehegatten sind unverzichtbar", sagte Polenz unserer Redaktion.

Ruprecht Polenz (CDU): Krieg mit Iran muss vermieden werden

"Ein Feigenblatt für das syrische Regime"

Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien hat bisher keines ihrer selbst gesteckten Ziele erreicht, kritisiert CDU-Außenexperte Ruprecht Polenz im Interview mit DW-WORLD.DE

Polenz: NGOs stärken in Ägypten Demokratie und Rechtsstaat

Ruprecht Polenz im Gespräch mit Anne Raith im Deutschlandfunk Interview vom 30.12.2011

Polenz: "Wenig Einfluss des Westens auf die arabische Revolution"

"Steht ein Militärschlag bevor?" Polenz im Interview zum Streit im Iran

"Politische Einbindung der Taliban zum Erfolg führen"

Polenz im Focusinterview: „Griechen entscheiden über Verbleib im Euro“

Timoschenko-Urteil: Polenz fordert Stopp der Verhandlungen mit EU

Polenz: "Türkei boxt außenpolitisch über ihrer Gewichtsklasse”

Polenz verteidigt Deutschtests für Einwanderer

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